Autor: Paul Weyermann

Europawahlen im Juni – erstmals auch 16-Jährige zugelassen

Paul Weyermann / / Aktuelles, Politisches

Was wird gewählt?

Am 9. Juni 2024 ist es soweit – Alle fünf Jahre finden die Europawahlen statt. Eine Wahl, an der große Teile Europas, einschließlich Deutschlands, teilnehmen. In diesen werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Diese vertreten die Interessen ihrer Länder vor anderen europäischen Staaten wie Frankreich, Dänemark oder Portugal, auch wenn nicht jedes Land Mitglied der Europäischen Union ist (z.B. Norwegen oder die Schweiz) und man auch wieder austreten kann (Großbritanniens „Brexit“ 2021). Von 720 Abgeordneten werden insgesamt 96 von Deutschland gestellt – so viele wie von sonst keinem anderen Land.

Was ist das Europaparlament und was bewirkt es?

Das Europäische Parlament ist eine Institution, in der die Staatsbürger aus 27 Mitgliedsländern sich beraten und neue Regelungen und Gesetze beschließen. Das stärkt den gemeinsamen Handel und das Miteinander. So können sich die einzelnen Staaten gegenseitig beistehen, wenn sie beispielsweise wirtschaftliche, medizinische oder sonstige Probleme haben. Auch kann man als Gemeinschaft Bedrohungen wie dem Klimawandel oder Diktaturen wie Russland mit einheitlichen Maßnahmen und gegenseitiger Rücksichtnahme besser entgegenwirken. Außerdem wird die Wirtschaft durch gemeinsames Handeln weiter gestärkt. So profitiert insbesondere Deutschland von der europäischen Marktwirtschaft. Andere Länder wie Großbritannien dagegen haben seit ihrem EU-Austritt erhebliche wirtschaftliche Probleme. Aber auch abseits der Ökonomie bewirkt die EU einiges. So sichert sie in beinahe ganz Europa die Einhaltung der Menschenrechte. Auch die Freiheiten von Frauen und Minderheiten werden durch die EU mehr in Schutz genommen. „Europawahlen im Juni – erstmals auch 16-Jährige zugelassen“ weiterlesen

Zwei Jahre Krieg in der Ukraine

Paul Weyermann / / Aktuelles, Allgemein, Politisches


Heute vor zwei Jahren überschritten zehntausende russische Soldaten die Grenze zur Ukraine. Es war der Beginn des tödlichsten Angriffskrieges in Europa seit Ende des zweiten Weltkrieges. Rund 1,2 Millionen Opfer forderte der Krieg bereits, darunter 200.000 Tote. Ein Fünftel der Ukraine steht seit Invasionsbeginn unter russischer Kontrolle. Doch all das sind nichts weiter als bloße Zahlen. Wie kam es also zu diesem menschenfeindlichen Angriffskrieg Putins, wie er seit zwei Jahren Europa erschüttert, und wie könnte er sich weiterentwickeln? „Zwei Jahre Krieg in der Ukraine“ weiterlesen

Großdemo in Düren: Zeichen gegen Rechts

Paul Weyermann / / Allgemein, Politisches, Uncategorized, Veranstaltungen


Düren, 27. Januar. Menschen aus dem gesamten Kreis hatten sich gegen Samstag Mittag vor dem Dürener Rathaus versammelt, um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Wir waren vor Ort, um euch von der größten Demo seit Langem zu berichten. Es entstanden Bilder, wie man sie die letzten Wochen immer öfter im Fernsehen sieht. Millionen Menschen gehen überall im Land demonstrieren, um sich stark zu machen für die Demokratie und gegen eine Partei, die zu Beginn des Jahres einen von vielen Skandalen hatte.

Hintergrund: Extremistentreffen in Potsdam

Mehrere hochrangige AfD-Politiker hatten im November des vergangenen Jahres an einer geheimen Sitzung in Brandenburg teilgenommen. Auf dieser wurde die Zwangsdeportation Millionen Deutscher besprochen, von Rechten auch beschönigend „Remigration“ genannt. Das meint eigentlich die freiwillige Rückreise von Migranten, ist aber unter den Neurechten ein etablierter Kampfbegriff. Neben Menschen ohne deutschen Pass wären auch deutsche Staatsbürger mit ausländischen Wurzeln von den Plänen betroffen gewesen. Weitere Teilnehmer waren u. A. der Österreicher Neonazi Martin Sellner, ehemaliger Vorsitzender der sogenannten „Identitären Bewegung“, einer extremistischen Vereinigung, die in der Vergangenheit durch ihre oftmals rassistischen Äußerungen aufgefallen war.  „Großdemo in Düren: Zeichen gegen Rechts“ weiterlesen